Marienthaler Str. 17, 24340 Eckernförde
+49 4351 66 66 481
info@bds-sh.de

Cookie-Einwilligung – BGH-Urteil

Zusammen schaffen wir mehr!

Cookie

Der Bundesgerichtshof hat am 28. Mai 2020 Vorgaben zur Cookie-Einwilligung präzisiert

Jetzt besteht akuter Handlungsbedarf.

Am 28. Mai 2020 hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs vom 01.10.2019 im Umgang mit Cookies präzisiert.

Jetzt ist klar, dass Cookies für Analysezwecke, Marketing und Marktforschung künftig nicht mehr ohne Einwilligung gesetzt werden dürfen. Ganz ohne Einwilligung dürfen nur noch Cookies verwendet werden, die für die Nutzung der Webseite technisch notwendig sind, also etwa die Funktionalität eines Warenkorbs sicherstellen oder Opt-Ins speichern.

Jetzt besteht dringender Handlungsbedarf bei alles Websites, die lediglich über einen klassischen Opt-out Cookie-Banner verfügen. Diese Websites sind seit dem 28. Mai rechtlich angreifbar.

In beiden Urteilen kommen jedoch „externe Medien“ nicht vor.

Externe Medien sind PlugIns von Dritt-Anbietern wie die Video-Ausgabe über YouTube oder Vimeo, Google Maps oder OpenStreetMap, Google reCAPTCHA gegen Spam in Kontaktformularen, online eingebundene Schriften mit Google Fonts, Online-Termin-Tools wie Doctolib oder Jameda u.v.a.

Dennoch betreffen die Regelungen auch die Cookies externer Medien, da nur selten die verwendeten Cookies als technisch notwendig für die jeweilige Webseite angesehen werden können. Das ergibt sich aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 „Cookie-Richtlinie“, den der BGH “herangezogen” hat, um den § 15 TMG richtlinienkonform auszulegen.

Eine Einwilligung ist daher zukünftig erforderlich, wenn es sich gemäß Art. 5 Abs. 3 S. 2 „Cookie-Richtlinie“ um Cookies oder Datenübertragungen handelt, die nicht unbedingt erforderlich sind, damit der Betreiber einer Website die Website zur Verfügung stellen kann.

Das Problem liegt leider auf der Hand: Wenn beim Besuch Ihrer Website eine aktive Einwilligung in die externen Medien angeboten wird und diese ausbleibt, funktionieren diese nicht. Es besteht die Gefahr, dass die meisten Besucher davon ausgehen, dass die Website fehlerhaft ist. Deshalb ist es besonders wichtig eine Art und Weise zu nutzen, die die Besucher der Website “führt” und die Bereitschaft fördert, in die Nutzung von externen Medien einzuwilligen.

Unabhängig von den beiden Urteilen muss auch schon im „Cookie-Banner“ bzw. „Cookie-Consent-Manager“ und natürlich in der Datenschutzerklärung der Website über Art und Zweck der verwendeten Cookies sowie der externen Medien informiert werden.

Akuter Handlungsbedarf

Wir empfehlen die sofortige Implementierung eines Cookie-Consent-Managers. Diese Software analysiert das Vorhandensein von Cookies und weiterer einwilligungspflichtiger Datenverbindungen zu Dritt-Anbietern. Die Software wird in die Website eingebunden und den Funktionen und verwendeten Tools entsprechend von uns administriert. Beim Besuch der Website sind dann alle relevanten Funktionen, Tools und Cookies außer Funktion. Erst durch das Verhalten des Besuchers wird die Nutzung von Funktionen, Tools und Cookies aktiviert oder auch nicht. Bleiben die Einwilligungen aus, bietet der Cookie-Consent-Manager bei einzelnen externen Möglichkeiten an, die Freigabe vor der Nutzung auf der entsprechenden Seite der Website zu erteilen. Die vom Besucher der Website im Cookie-Consent-Manager vorgenommene Wahl wird mit einem Cookie im Browser des Nutzers gespeichert (Opt-Ins). So muss er sich beim nächsten Besuch nicht erneut entscheiden. Der Cookie-Banner bleibt dann aus.

Weitere Hilfestellung

Wenn Sie nach einer Lösung für eine rechts-sichere Cookie-Einwilligung suchen, können sie sich gerne an N3MO – New Marketing 3.0 wenden.

In diesem Video erfahren Sie die Hintergründe und bekommen Sie verschiedene auch weitergehende Lösungen vorgestellt.

 

N3MO bietet gerade ein neues Webinar zu den Themen Cyber-Sicherheit steigern und DS-GVO erfüllen an. In diesem Webinar werden zudem weitere wichtige Informationen vermittelt: www.n3mo.de/webinare

Ihr Wolfgang Koll
www.n3mo.de


Bilder: ©_DatenschutzStockfoto_AdobeStock, ©_Dan_Race_AdobeStock_29049562